De Republica

Ich gehe mal davon aus, dass jeder mit dem Buch „Tausenundeine Nacht in Berührung kam, die Geschichte von Schehrezâd die, um nicht das gleiche Schicksal zu erleiden, dem Weser jede Nacht eine Geschichte erzählte und an der spannendsten Stelle aufhörte, damit der Weser das Verlangen hatte die Geschichte am Nächsten Tag weiter zuhören. Irgendwann vergißt er sein Versprechen jede Frau die er zur Gattin nimmt am nächsten Morgen hinrichten zu lassen.

Seit ein paar Jahren haben die palästinensischen Führer diese Märchen perfektioniert und träufeln damit den Menschen Gift in das Ohr. Nimmt man diese Märchen auseinander dann bleibt nichts übrig, denn Geschichte ist nun einmal passiert und läßt sich nicht umschreiben. Lediglich über die Erkenntnis, die man daraus gewinnt, lässt sich diskutieren.

Das erstaunliche, dass man seit einem Monat sieht, ist die Zahl derjenigen die ihren moralischen Kompass völlig verloren haben und wie die Lemminge durch die Straßen europäischer Städte ziehen und dabei auch kein Problem damit haben, dass sie mit Islamisten und mit Feinden der offenen Gesellschaft zusammen sind, und sich anscheinend auch keine Gedanken darüber machen aus tiefsten Herzen abgelehnt zu werden und falls die westlichen Staaten fallen, an die Wand gestellt werden würden.

75 Jahre

Auf den Straßen und in jede Kamera wird der Slogan gerufen dass der Nahe Osten seit 75 Jahren besetzt sei. Schlichte Gemüter begreifen nicht, dass mit den 75 Jahren Israel gemeint ist und ein zweiter Holocaust – nämlich die Auslöschung Israels – das Ziel ist. Vor 75 Jahren wurde der Staat Israel begründet, aber begann da eine Besetzung? Natürlich nicht!

In dem Gebiet lebten immer Juden, die Tatsache das die Römer den zweiten Temple 79 n. Chr. zerstörten heißt nicht, dass die Juden komplett vertrieben wurden. Auch nicht nach dem Bar-Kochba-Aufstand von 132 bis 135 n. Chr. verschwanden die Juden aus der Gegend. Die Römer nannten das Gebiet Palästina und die Bewohner waren nicht automatisch Palästinenser.

Es gab zahlreiche jüdische Einwanderungswellen – besonders nach Pogromen an ihnen – und Jerusalem war mehrheitlich von Juden bewohnt. Nach einer Debatte auf dem ersten zionistischen Weltkongress beschloss man, einen jüdischen Staat im damals Ottomanisch beherrschten Palästina zu gründen. Das war auch gar nicht die erste Wahl ging es für Herzl lediglich darum das die europäischen Juden sich emanzipieren und nicht dem Wohl der Machthaber ausgeliefert waren.

Die WZO (Zionistischen Weltorganisation) stattete Mitglieder mit Geld aus und beauftragte sie Land in Palästina zu kaufen, man hatte sogar eine Bank, die Geld unter den Juden sammelten, zum Kauf von genügend Land, um Siedlungen zu gründen. Man vermied Arabern das Land zu nehmen und nahm alles, was arabische Großgrundbesitzer den Juden anboten. Das änderte die Lage vor allem der Menschen dort. Und wer sich wirklich damit beschäftigen will – ich gehe davon aus die meisten wollen das nicht – stellt fest, dass die Araber dem Projekt wohlgewonnen waren. Die Zionisten brachten nämlich Geld und Knowhow.

Die Straße, die von Gaza nach Norden führte, war nur ein Sommerweg, der für den Transport mit Kamelen und Karren geeignet war … keine Orangenhaine, Obstgärten oder Weinberge waren zu sehen, bis man [das jüdische Dorf] Yabna [Yavne]….Häuser waren alle aus Lehm. Nirgendwo waren Fenster zu sehen…. Die verwendeten Pflüge waren aus Holz…. Die Ernteerträge waren sehr gering…. Die sanitären Bedingungen im Dorf waren schrecklich. Schulen gab es nicht…. Der westliche Teil, in Richtung Meer, war fast eine Wüste…. Die Dörfer in diesem Gebiet waren nur wenige und dünn besiedelt. Viele Ruinen von Dörfern lagen über das Gebiet verstreut, da viele Dörfer wegen der Malaria von ihren Bewohnern verlassen worden waren. – Bericht der British Palestine Commission 1913

1881 begann die erste größere Einwanderung nach Palästina und die Einwanderer siedelten dort, wo die Einheimischen nicht leben wollten. „Die Ermordung von Zar Alexander II. zu einer Welle antisemitischer Gewalt, die zur Auswanderung von 2 Millionen aschkenasischen Juden führt, von denen ein kleiner Teil in Palästina landet. Die ankommenden Einwanderer nennen ihre Siedlungen „First in Zion“ oder „Ray of Hope“, was ihr Gefühl der Hoffnung auf ihre neue Heimat widerspiegelt.“

Ein paar Jahrzehnte später, in der Zeit des britischen Mandats, beschloss die britische Regierung 1939 die Einwanderung der Juden zu begrenzen, erlaubte aber die uneingeschränkte Einwanderung der Araber aus den angrenzenden Ländern. Viele der Araber kamen um dort für die britische Verwaltung zu arbeiten, und die Araber die vor der Mandatszeit in das Gebiet kamen waren Nutzniesser der Kibbuz Bewegung. Selbst arabische Nationalisten erkannten die Notwendigkeit durch die jüdischen Einwanderer, wenn sie schon dem Zionismus ablehnend gegenüberstanden. Der Herausgeber der Zeitung Al-Ahram schrieb –„Es ist absolut notwendig, dass eine Entente zwischen den Zionisten und den Arabern geschlossen wird, denn der Krieg der Worte kann nur Unheil anrichten. Die Zionisten sind für das Land notwendig: Das Geld, das sie mitbringen werden, ihr Wissen und ihre Intelligenz und der Fleiß, der sie auszeichnet, werden zweifellos zur Erneuerung des Landes beitragen.“

Selbst Sheriff Hussein, der noch mit MacMahon über die Autonomie in Palästina gestritten hatte erkannte – Die Ressourcen des Landes sind noch Neuland und werden von den jüdischen Einwanderern erschlossen. Eines der erstaunlichsten Dinge war bis vor kurzem, dass der Palästinenser sein Land verließ und über die hohe See in alle Richtungen wanderte. Sein Heimatboden konnte ihn nicht halten, obwohl seine Vorfahren 1000 Jahre lang auf ihm gelebt hatten. Gleichzeitig sahen wir, wie die Juden aus anderen Ländern nach Palästina strömten, aus Russland, Deutschland, Österreich, Spanien und Amerika. Denjenigen, die die Gabe tieferer Einsicht besaßen, konnte die Ursache nicht entgehen. Sie wussten, dass das Land für seine ursprünglichen Söhne (abna’ihilasliyin), trotz aller Unterschiede, eine heilige und geliebte Heimat war. Die Rückkehr dieser Exilanten (jaliya) in ihre Heimat wird sich materiell und geistig als eine Versuchsschule für ihre Brüder erweisen, die mit ihnen auf den Feldern, in den Fabriken, im Handwerk und in allen Dingen, die mit Mühsal und Arbeit verbunden sind, tätig sind.

In der Zeit von 1922 bis 1947 wuchs die Nichtjüdische Bevölkerung um 120% und man fragt sich, wer sind die Besatzer? Die heutigen Israelis oder die Araber die sich jetzt Palästinenser nennen. Vor allem sollten diejenigen, die mit diesen Leuten gemeinsam demonstrieren, fragen, was mit der Phrase „75 Jahre“ Besatzung gemeint ist, denn Israel inmitten arabischer Gebiete kann es ja nicht sein. Wäre das Faisal/Weizmann Abkommen umgesetzt worden, dann müßten die Palästinenser unter arabischer Herrschaft leben, hatte Faisal doch Weizmann einen jüdischen Staat versprochen.

Die israelische Besatzung

Auf den Demonstrationen wird Israel als Besatzungsmacht bezeichnet und behauptet es habe sich die Gebiete willkürlich angeeignet. Aber ist das so? Und was ist mit anderen Gebieten die besetzt wurden? 1974 besetzte die türkische Armee den nördlichen Teil Zyperns und niemand fragt oder protestiert. Tibet ist seit über 60 Jahren von China besetzt und die tibetische Bevölkerung bis heute starken Repressionen ausgesetzt, gibt es einen Protest fällt dieser sehr gering aus. Also stellt sich die Frage sind diese Menschen nichts wert? Biafra ist eine weitere Gegend und Marokko hält die Westsahara besetzt. Protest? Nein! Natürlich nicht.

Nach dem Unabhängigkeitskrieg 1948 besetzte Jordanien die Westbank und 1950 Ost-Jerusalem. Man vertrieb die jüdische Bevölkerung – Juden bildeten immer die Mehrheit in Jerusalem -, zerstörte Synagogen, schändete Friedhöfe und benutze die Grabsteine zum Straßenbau oder in Latrinen. Juden konnten nicht mehr an der Klagemauer beten. Ägypten besetzte Gaza, Syrien Teile der Golanhöhen. Interesse an einem eigenen Staat für die Bevölkerung hatten sie alle nicht. Obwohl von der UN verurteilt, weigerten sie sich diese zu räumen. Die Liga arabischer Staaten unterstützte sie dabei.

1967 eroberte Israel die Gebiete und was damit faktisch Besatzungsmacht. Da man an den Gebieten kein Interesse hatte bot die Regierung Eshkol diese Gebiete gegen Frieden an und erntete die drei Neins von Khartum. Keine Gespräche mit Israel, keinen Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels. 1973 an Yom Kippur begann Ägypten und andere Staaten Israel zu überfallen. Nachdem die Lage kritisch wurde fasste die damalige Ministerpräsidentin den Einsatz von Atomwaffen in’s Auge, dass es dazu nicht kam ist der IDF zu verdanken.

Die Frage die sich stellt, ist man ein Besatzer wenn man ein Land in Beschlag nimmt das vorher keiner haben wollte – UN Resolution 181 und die Weigerung der arabischen Länder – und dann von einer anderen Besatzungsmacht erobert wurde. Wenn man wie im Falle Israels argumentiert dann könnte man die gesamte Weltkarte neu gestalten. Im Laufe der Jahrhunderte wechselten soviel Gebiete den ursprünglichen Besitzer, entweder durch Annexion oder durch verlorene Kriege.

Ich kann auch niemanden belangen mit dem ich Streit angefangen habe und er mir zwei Zähne ausgeschlagen hat.

Freiluftgefängnis

Diese Bezeichnung für den Gazastrip ist dermaßen absurd, zeigt aber wie die Supporter denken. Zunächst einmal ließ Sharon den Gazastreifen 2005 komplett gegen den Widerstand der dort lebenden Siedler räumen. Das war nicht das erste Mal, schon 1978 räumte er im Auftrag Begins den kompletten Sinai, trotz der Tatsache das dort Öl ist. Bodenschätze können es also nicht sein.

Nachdem der letzte Siedler seine Kippa verstaut hatte begannen die Palästinenser sofort mit der Demolierung des Gaza. Israel hatte eine Infrastruktur hinterlassen die man hätte nutzen können, wollte man aber nicht, man wollte auch keine Infrastruktur selber bauen. Stattdessen begann man damit Raketen und Mörsergranaten in Richtung Israel abzuschießen und die Infrastruktur komplett zerstören. 2007 begann der Bürgerkrieg im Gaza zwischen der Fatah und der Hamas die diesen für sich entscheiden konnte. Die Konsequenz daraus war, dass man Fatah Kämpfer und Offizielle von Hausdächern warf und an Motorrädern angebunden durch die Straßen schleifte.

Israel hätte sämtlich Hilfslieferungen verweigern können, trotzdem hat man Grenzübergänge wie Kerem Shalom offen gelassen. Auch die Hilfszahlungen werden über die Übergänge abgewickelt. Dabei grenzt der Gaza auch an Ägypten, allerdings hat Ägypten kein gesteigertes Interesse an ihrem Nachbarn und hat Rafah hermetisch abgeriegelt. Erst jetzt und sehr zögerlich läßt Ägypten Flüchtlinge aus dem Gaza in’s Land und akzeptiert LKW Lieferungen nach Gaza. Von einem Freiluftgefängnis kann also nicht die Rede sein.

Die Notlage die zu Zeit existiert ist darauf zurückzuführen dass die Hamas die Rohre, die eigentlich für die Wasserleitungen sind als Raketen benutzt. Die Entsalzungsanlagen werden nicht gewartet und Israel hat, aus guten Gründen, die Lieferung gestoppt. Gleiches gilt für die Elektrizität. Das Kraftwerk in Gaza läuft mit Öl, das die Hamas zum größten Teil für sich beansprucht, was auch für den Kraftstoff gilt. Man hat zwar noch Solaranlagen, die allerdings nicht genug Strom liefern. Und das ist das Problem im Gaza, die Hamas hat sich um diese Dinge nie gekümmert. Statt also gegen Hamas auf die Straße zu gehen, akzeptiert man das die Menschen unter der Hamas leiden – nicht unter Israel denn Gaza ist zu 100% in palästinensischer Hand.

Übrigens ist auch Gaza nicht das am dichtesten besiedelte Gebiet. Da gibt es andere, Monaco zum Beispiel oder Singapur. Wer also den Satz hört „das am dichtesten besiedelte Gebiet der Welt“ sollte an Manhattan denken dort leben 28,475 Einwohner pro Quadratkilometer.

Die ausgeschlagenen Friedensangebote der Palästinenser

In der letzten Zeit wieder verstärkt kommt man in Diskussionen mit dem Argument die Palästinenser hätten soviel Friedensangebote gemacht, die Israelis diese aber abgelehnt. „Fünfzehn Jahre hat man verhandelt, die Israelis seien darauf aber nicht eingegangen.“ Frage ich die Leute, wer denn diese Angebote gemacht hat, ernte ich Schweigen. In Fakt es gibt und gab nie Angebote von palästinensischer Seite. Nicht ein einziges Angebot wurde unterbreitet. 1947 lehnten die arabischen Führer den Teilungsplan ab. Von 1950 bis 1967 hätten Jordanien und Ägypten die Möglichkeit für einen arabischen Staat gehabt.

1965 legte Levi Eshkol seinen Friedensplan vor, den die arabische Liga mit „Israel sei das zu befreiende Land“ beantwortete. 1967 gab es die drei Neins aus Khartum. 1978 bot sich Anwar el-Sadat an zwischen Palästinensern und Israelis zu vermitteln, Arafat lachte ihn aus. 1993 fing man an das Oslo Abkommen auszuarbeiten. Kurz vor dem Abschluss wandte sich Arafat wieder dem Terror zu. 2000 starteten Ehud Barat und Bill Clinton einen weiteren Versuch – Resultat die zweite Intifada. 2005 Israels einseitiger Abkoppelungsplan – Terror aus dem Gaza. 2008 Ehud Olmert Angebot an Abu Mazen, es ging um 99% für die Palästinenser und Ost Jerusalem als Hauptstadt – Abu Mazen ging nach Hause um darüber nachzudenken, er denkt entweder immer noch nach oder hat den Plan als Toilettenpapier oder Wanddekoration benutzt.

Es geht diesen Leuten nicht um ihre Bevölkerung oder um Frieden. Sie hätten alle Möglichkeiten gehabt. Es geht darum soviel Geld wie möglich von der internationalen Gemeinschaft zu bekommen, wie sonst läßt es sich erklären dass die Hamas sich weigert die Flüchtlingslager aufzulösen und den Menschen den Status als Bürger zuzugestehen. Hamas sagt selber das sie für die Menschen nicht verantwortlich sind.

Der Apartheidstaat

Das Internationale Übereinkommen zur Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid definiert „das Verbrechen der Apartheid“ als „unmenschliche Handlungen, die mit dem Ziel begangen werden, die Vorherrschaft einer rassischen Personengruppe über eine andere rassische Personengruppe zu begründen und aufrechtzuerhalten und diese systematisch zu unterdrücken“ (Art. 2 des Apartheid-Übereinkommens). Dieses Übereinkommen wurde am 30. November 1973 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen, trat 1976 in Kraft und bindet heute 109 Vertragsstaaten.

Einzelpersonen, Mitglieder von Organisationen und Vertreter des Staates werden unabhängig von ihren Motiven und ihrem Wohnsitzland nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, wenn sie:

Handlungen der Apartheid begehen, sich an ihnen beteiligen, sie direkt anstiften oder sich mit ihnen verschwören;
die Begehung eines Apartheidverbrechens direkt begünstigen, mit ihr zusammenarbeiten oder sie dazu ermutigen.
Die Praxis der Apartheid und alle anderen unmenschlichen und erniedrigenden Praktiken, die auf Rassendiskriminierung beruhen und die persönliche Würde verletzen, gelten als Kriegsverbrechen, wenn sie während eines internationalen bewaffneten Konflikts begangen werden (API Art. 85.4). Die Apartheid gilt auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs festgelegt, das im Juli 1998 verabschiedet wurde und am 1. Juli 2002 in Kraft trat.

Seit Amnesty International ihren Report zum „Apartheid Staat Israel“ wird dieser Begriff inflationär verwendet, besonders in linken Kreisen ist es en Vogue Israel Apartheid zu unterstellen, geht man darauf ein und fragt nach Belegen kommt erstmal nichts, dann wird auf die Westbank verwiesen und am Schluß wird man entweder beleidigt oder geblockt.

Die Westbank ist in drei Zonen eingeteilt. Zone A ist komplett unter palästinensischer Verwaltung und der Zugang ist Israelis strikt verboten. Zone B steht unter Verwaltung der Autonomiebehörde und teilt sich die Sicherheit mit den Israelis. Zone C steht komplett unter israelischer Verwaltung. Im Abkommen von Oslo wurde vereinbart, dass die Zone zur Disposition steht sobald ein Friedensvertrag zwischen den Palästinensern und den Israelis geschlossen wird. Bisher ist das nicht der Fall.

Da also die Palästinenser keine Bürger Israels sind können sie auch nicht die gleichen Rechte einfordern die beispielsweise arabische Israelis genießen. Vor dem Gesetz sind alle israelischen Bürger gleich, egal welcher Religion sie anhängen. Die Kontrollen die Israel in der Westbank durchführt dienen einzig den Sicherheitsinteressen. Personen aus der Westbank und dem Gaza, die in Israel arbeiten, bekommen den gleichen Lohn wie ihre israelischen Kollegen. Sie haben, was das Arbeitsrecht betrifft die gleichen Rechte wie ihre Kollegen, nur das sie keine israelischen Bürger sind.

Wer also Israel als Apartheidstaat bezeichnet der sollte sich damit beschäftigen was Apartheid bedeutet.

In einem 1950 verabschiedeten Gesetz zur Registrierung der Bevölkerung (Population Registration Act) wurden dann die Einwohner der Südafrikanischen Union in drei Gruppen unterteilt: Weiße, Farbige (Coloureds) und „Eingeborene“ (Bantu). Ebenfalls in das Jahr 1950 fällt der Erlass des Gesetzes über die Gebietseinteilung für die Bevölkerungsgruppen (Group Area Act), das nun eine Einteilung des gesamten Landes in für die einzelnen Rassen bestimmte Regionen verfügte. Das Gesetz über getrennte Einrichtungen schaffte separate öffentliche Einrichtungen – separate Strände, Busse, Toiletten, Schulen,Aufzüge, Restaurants, Parkbänke, Blutkonserven, Rettungswagen etc. Damit trat neben dem Ausbau der – bisher z.T. schon gesetzlich verankerten und praktizierten – gesellschaftlichen Trennung, der sog. „kleinen Apartheid“, zusätzlich die räumliche Trennung von Schwarzen,Weißen und Farbigen, die „große Apartheid“.

Man wird in Israel kein Schild finden auf dem steht „Nur für Juden,“ man fand auch keinen schwarzen Abgeordneten im Parlament unter der Apartheid in Südafrika. Wer Israel unterstellt es sei ein Apartheidstaat verharmlost die Apartheid die Millionen von Schwarzen in Südafrika unterdrückte und nicht nur das waren Schwarze gezwungen in eigenen Wohngebieten, im sogenannten Township zu leben. Für diese Townships gab es am Abend Ausgangsbeschränkungen. In Israel wohnen alle Bürger zusammen und sind nicht durch Zäune oder Mauern von einander getrennt.

Es ist für einen Muslim, Christen, Bahá’í oder sonstiger Religion möglich Direktor der israelischen Staatsbank, Präsident, Abgeordneter, Polizist, Soldat, Krankenschwester oder Arzt zu werden. Alle Berufe stehen ihnen frei. Im Libanon dagegen dürfen Palästinenser nur mit Zulassung bestimmte Berufe ausüben und Arbeitgeber die offene Stellen zuerst an Palästinenser vergeben, haben mit einer Strafe zu rechnen. Nur wenn sie keinen Libanesen finden dürfen sie einen Palästinenser einstellen. Das würde ich eher als Apartheid bezeichnen.

Israel mag nicht perfekt sein, keine Demokratie ist das, aber in Israel genießen Palästinenser mehr Freiheiten als in den Autonomiegebieten oder in anderen arabischen Staaten. Das Problem der Palästinenser ist dass sie nie einen Pragmatiker hatten und stets auf Leute hereingefallen sind die man landläufig als Scharlatane bezeichnen kann. In Jordanien hatten sie eine bewaffnete Miliz und versuchten 1970 die Macht zu ergreifen, was zum Rauswurf der Palästinenser führte. Der Bürgerkrieg hatte zwischen 4.500 und 10.000 Palästinensern das Leben gekostet – je nach Quelle.

Danach griffen sie im Libanon nach der Macht nachdem sie Jordanien verlassen hatten. Das Resultat war einer der blutigsten Bürgerkriege und dauerte von 1975 bis 1990. Der Libanon hat sich bis Heute nicht davon erholt. Und das ist der Grund warum arabische Staaten sich weigern Menschen aus Gaza Unterschlupf zu gewähren. Wer das nicht glaubt, für zionistische Propaganda, Hasbara oder Lüge hält kann es gerne nachprüfen. Er sollte die ideologische Scheuklappen beiseite legen. Und wer es nachgeprüft hat und immer noch auf Seiten der Palästinenser steht, dann sollte er auch für die Rechte der Palästinenser in Syrien, im Libanon und für Gaza und Westbank einstehen und nicht mit denen durch die Straßen ziehen die zur Gewalt gegen Israel und dessen Auslöschung aufrufen, sondern einen eigenen Protest starten und gegen Hamas, Fatah und all die anderen korrupten Terrorbanden die den Menschen die Luft zum atmen nehmen und ihnen noch den letzten Piaster stehlen.