De Republica

“Est igitur […] res publica res populi, populus autem non omnis hominum coetus quoquo modo congregatus, sed coetus multitudinis iuris consensu et utilitatis communione sociatus.” Marcus Tullius Cicero, de Republica

Die Idee eines idealen Staatswesen ist nicht neu. Das bekannteste Werk von Thomas Morus ist Utopia, dessen ursprünglicher Titel lautete „Libellus vere aureus, nec minus salutaris quam festivus, De optimo rei publicae statu deque nova insula Utopia („Ein wahrhaft goldenes Büchlein, nicht minder heilsam als unterhaltsam, Von der besten Verfassung des Staates und von der neuen Insel Utopia“).

Darin beschreibt Morus bezogen auf seine Zeit, wie eine funktionierende, moderne Gesellschaft beschaffen sein müßte, um als die beste aller Staatsformen zu gelten. Er war zwar nicht der Erste aber seine Ideen wurden später immer wieder aufgegriffen und erneuert. Hans Matthöfer, ein Urgestein der SPD, veröffentlichte damals seine Agenda 2000. Das Buch bekam ich als Parteimitglied gesschenkt und habe es ständig gelesen. Matthöfer skizziert in seinem Buch, das 1983 erschien, welche Herausforderungen in Zukunft warten würden und warnt davor, das ein „weiter so,“ der Politik Schaden zufügt wenn die Politik nicht auf die Herausforderungen reagiert. Er schrieb von der Globalisierung und der dem Wegfall von Arbeitsplätzen durch Automatisation und schreib auf die Agenda, dass sich die Politik bevorzugt mit diesen Themen beschäftigen müsse wolle sie Handlungsfähig bleiben. Das Gegenteil war der Fall. Als ich 1998 aus der SPD austrat hatte ich das Gefühl, das niemand das Buch jemals gelesen hatte und das Godesberger Programm ein Relikt der Adenauer Zeit war. Heute ist die Partei ein Relikt vergangener Tage, unfähig den Anschluss an die Moderne zu fassen.

Wie müßte die Gesellschaft also sein? Ich schreibe hier meine Ideen und Vorstellungen auf und gebe Vorschläge wie man diese umsetzen kann. Man kann auch meine Überlegungen nachprüfen, und entscheiden ob man bereit ist etwas zu ändern. Leider kenne ich nur die Seite, dass Leute jammern wie ein österreichischer Journalist, der auf Facebook schrieb wie schlimm alles sei und der Faschismus quasi vor der Tür stehe und wenn in den USA das Gericht Donals Trump stärkt in Europa alles den Bach runtergeht und „wir“ die Mitschuld tragen. Es ist dieses Gejammer, dass einem den letzten Nerv raubt denn diese Leute sind unfähig Ansätze zu bringen, sie erwarten praktisch, dass andere was machen sollen, was? Das weiß er nicht.

Mein Utopia

Mein Manifest für eine Partei wäre kurz und prägnant:

Grundgesetz der Tat & Souveränität

Präambel: Wir verwalten nicht länger den Stillstand. Wir warten nicht auf Erlaubnisse für Probleme, deren Lösungen wir bereits in den Händen halten. Wir sind die Architekten unserer eigenen Freiheit.

I. Das Fundament: Bedingungslose Freiheit (BGE)

• Die Tat: Jeder Bürger erhält monatlich 1.200 € – ohne Prüfung, ohne Zwang, ohne Demütigung durch Behörden.
• Der Zweck: Existenzangst ist das Werkzeug der Tyrannen. Das BGE ist das Schutzschild des Individuums. Wer finanziell frei ist, kann nicht erpresst werden – weder vom Chef noch vom Staat.
• Finanzierung: Eine 1% Transaktionssteuer auf den automatisierten Finanzhandel. Wir besteuern den Algorithmus, um den Menschen zu befreien.

II. Die Währung der Wahrheit: Das Real-Time Dashboard

• Die Tat: Jedes öffentliche Projekt – vom Kindergarten bis zum Windrad – wird in einem digitalen Dashboard live getrackt.
• Die Haftung: Verzögerungen durch Bürokratie werden mit Namen, Grund und Dauer markiert. Wer bremst, muss sich im monatlichen „Grillen“ (Q&A) vor der Gemeinschaft rechtfertigen.
• TL;DR: Ergebnisse statt Textbausteine.

III. DIY-Souveränität (Morus’ Erbe)

• Die Tat: Wir fördern die dezentrale Produktion von Wasser, Energie und Wohnraum. Das Wissen dazu ist Open Source.
• Die Regel: Wenn ein Gesetz verhindert, dass Menschen sich selbst mit sauberem Wasser oder Strom versorgen, obwohl die Technik sicher ist, wird dieses Gesetz ignoriert, bis es reformiert ist (Aggressiver Aufbau).
• Ziel: Die „leere Halle“ wird zum Kraftwerk, zur Werkstatt und zum Bildungsort.

IV. Wehrhafte Toleranz (Das Popper-Prinzip)

• Die Tat: Wir bieten jedem einen Platz am Tisch, der bereit ist, den Hammer in die Hand zu nehmen.
• Die Grenze: Wer die Freiheit nutzt, um Hass zu säen oder das Fundament der Gemeinschaft zu untergraben (Intoleranz), verwirkt sein Mitspracherecht. Wir diskutieren nicht über das Existenzrecht anderer – wir bauen für alle.

V. Das 100-Tage-Versprechen

• Die Tat: Wir treten in Kommunen und Regionen an. Wenn wir nach 100 Tagen keinen messbaren Fortschritt (Dashboard-Grün) erzielt haben, räumen wir den Platz.
• Die Ehre: Wir kleben nicht an Stühlen. Wir kleben an Ergebnissen.

Der Abschluss (Das Versprechen)

Wir sind keine Utopisten, die von einer fernen Insel träumen. Wir bauen diese Insel mitten in Deutschland, in jeder verödeten Innenstadt und in jeder leeren Halle.

„Wenn du willst, dass etwas erledigt wird, geh zu jemandem, der keine Zeit hat, weil er es bereits tut.“

Das erfordert die Bereitschaft Hand anzulegen, statt „Gläserner Bürger“ muss es heißen „Gläserne Politik.“ Gesellschaft muß erlebbar sein. Es muss nicht der X. Dönerladen oder Mobilphoneshop entstehen, statt dessen sollte man den öffentlichen Raum für den Bürger nutzen, Jugendzentren und eine Innenstadt nach den Bedürfnissen der Bewohner errichten, wenn nötig auch öffentlichen Raum zur Verfügung stellen. DIY Workshops anbieten. Viele würden mitmachen und Querdenker, Populisten und andere Feinde einer offenen Gesellschaft würden zurückgedrängt.

Man muss nicht Stunden auf dem Amt verbringen wenn man online, mit wenigen Klicks, seine erforderlichen Unterlagen bekommt oder bequem vom Wohnzimmer aus bei Wahlen seine Stimme abgibt. Ich denke, dass mehr Bürger davon Gebrauch machen würden, weil wenn sie Teil der Gesellschaft sind, sind sie auch bereit sich zu beteiligen.