De Republica

Seit über dreißig Jahren beschäftige ich mich mit dem Nahostkonflikt und länger schon mit Antisemitismus. Ich war noch klein als mir meine Familie über die Zeit im Nationalsozialismus erzählte und dem eliminatorischen Judenhass an dessen Ende die Vernichtung von sechs Millionen europäischen Juden stand. Über die Arisierung und wie plötzlich jüdische Nachbarn oder der Arbeitgeber meiner Großmutter verschwunden und die Manufaktur arisiert. Der Antisemitismus endete nicht mit dem Untergang des dritten Reiches, im Gegenteil. Da die Briten keine weiteren Juden im Mandatsgebiet haben wollten und sich an das Weissbuch von 1939 hielten, das den Zuzug der Juden nach Palästina begrenzte, schämten die Briten sich nicht – die Konzentrationslager der Nationalsozialisten und damit viele Juden befreit hatten, ankommende Überlebende auf den Schiffen in Haft zu nehmen, diese nach Zypern zu schleppen, oder die Überlebenden in Bergen Belsen zu internieren, den Ort der für viele der schlimmste Horror war.

„Sieben arabische Länder erklären dem Zionismus in Palästina den Krieg….Sieben Länder ziehen in den Krieg, um die Teilung aufzuheben und den Zionismus zu besiegen, und verlassen die Schlacht schnell wieder, nachdem sie einen Großteil des Landes Palästina verloren haben – und sogar den Teil, der den Arabern im Teilungsplan zugesprochen wurde.“

Das schrieb Constantin Zureiq, ein arabischer Nationalist aus dem Libanon, über die sogenannte Nakba, die für Zureiq nicht in die Flucht der Araber (Palästinenser) aus dem Mandatsgebiet bedeutete, sondern die Nakba war für ihn die Katastrophe der arabischen Welt. Zureiq war kein Freund der zionistischen Bewegung. Er unterschied auch zwischen den Zionisten und den Arabern, um den Ausgang des Krieges zu erklären. „Der Zionismus ist tief im westlichen Leben verankert, während wir weit davon entfernt sind… Sie leben in der Gegenwart und blicken in die Zukunft, während wir wie betäubt von einer großartigen Vergangenheit träumen.“ Das sind alles Dinge die man, wenn man wirklich am Konflikt interessiert ist wissen sollte bevor man aggressiv eine Diskussion führt und diejenigen als „Hasbara-Clowns“ bezeichnet die mit Tatsachen und nicht mit Mythen argumentieren.

In seinem „Gesetz der Dummheit“ schrieb der Wirtschaftshistoriker Carlo M. Cipolla: Ganz gleich, welche Zahl jemand nennen würde, ist es sicher, dass sie zu klein ist, um wirklich alle dummen Menschen zu erfassen. Übertragen auf den Antisemitismus erkennt man spätestens seit dem 7. Oktober 2023 wie hoch die Zahl derjenigen, die die Juden vernichtet sehen möchten, wirklich ist. Um Israel das Existenzrecht abzusprechen werden die Freunde der Palästnenser nicht müde sich die Fakten zurecht zu biegen, wenn das nicht klappt, dann beschimpfen sie die Gegenseite. Ganz ehrlich, Israel betreibt eine sehr schlechte Hasbara Politik wenn Millionen Menschen im Westen die Straße fluten und nicht müde werden zu betonen, dass Israel Kriegsverbrechen, einen Genozid, ethnische Säuberungen und vieles mehr begeht. Die ganze Palette der Verschwörungen die seit über tausend Jahren gegen Juden vorgbracht wurden und zu Pogromen an der jüdischen Bevölkerung geführt haben, werden nun unter dem Deckmantel des Antizionismus wieder an die Öffentlichkeit gebracht. Wie hoch die Zahl der jüdischen Opfer durch Pogrome ist ist nicht sicher aber allein der Kosaken-Aufstand 1648/49 hat die gesamte jüdische Bevölkerung ausgerottet, am Ende waren 20.000 tot.

Um also den Nahen Osten „Judenrein“ zu bekommen, spricht man Israel das Existenzrecht ab und fordert von den jüdischen Israelis sie sollen dorthin gehen wo sie hergekommen sind, vor allem können die Juden, die nach 1948 aus den arabischen Ländern fliehen mußten, nicht in diese Länder. Die Frage die sich stellt ist; was ist mit den Palästinensern? Die meisten sind Nachfahren von Einwanderern aus den Nachbarländern und der arabischen Halbinsel. Und genau das ist das was bei den Flüchtlingen nie hinterfragt wird. Constantin Zureiq schrieb, dass man die Nachbarländer auffordern müsse die Flüchtlinge aus dem Mandatsgebiet in die Bevölkerung zu integrieren, stattdessen haben die arabischen Länder es der UN überlassen sich um die Menschen zu kümmern, sodass sie noch Heute als Faustpfand – nicht nur gegen Israel – in Flüchtlingslagern dahin vegetieren.

In Yarmouk, ein Stadtteil der Syrischen Hauptstadt Damaskus, der als Flüchtlingslager dient, ist die Lage verherend. Von ehemals 150.000 Bewohnern leben nur noch etwa 18.000 dort. Viele wurden Opfer des Bürgerkrieges, starben bei Kämpfen zwischen der Hamas und Fatah, sind verhungert, geflohen oder wurden verschleppt und sind in syrischen Gefängnissen verschwunden, auch Kinder. Der Aufschrei „der Anständigen“ blieb und bleibt aus. Selbst der Daesh wütete in Yarmouk. Für Leute wie Chebli nicht der Rede wert und auch die anderen, die Schnappatmung bekommen, sobald in Jerusalem im arabischen Viertel ein Sack Reis umfällt kein Problem.

Die tatsächliche Situation der palästinensischen Flüchtlinge hängt weniger von ihrem rechtlichen Status, als vielmehr von der Praxis der arabischen Aufnahmeländer ab, in denen sie leben. In einem engen Zusammenhang mit der palästinensischen Forderung nach Umsetzung des „Rückkehrrechts“ steht auch die Weigerung vieler arabischer Staaten, ihre Flüchtlinge vollständig in die Gesellschaft zu integrieren. Den Flüchtlingen wird in ihren Gastländern oft nur ein „humanitäres Aufenthaltsrecht“, aber keine Anerkennung als Flüchtlinge gewährt sondern die meisten arabischen Staaten, darunter Ägypten, Libanon, Syrien und Irak, stellen den palästinensischen Flüchtlingen spezielle Flüchtlingsdokumente aus, die, abhängig von den jeweiligen innerstaatlichen Konditionen, alle 6 Monate bis 3 Jahre erneuert werden müssen.

Diese zwei gegensätzlichen Prinzipen der arabischen Staaten, einerseits Solidarität gegenüber den palästinensischen Flüchtlingen zu zeigen, andererseits die vollständige Integration der Flüchtlinge abzulehnen, finden sich auch im Casablanca Protokoll wieder, das die Liga der Arabischen Staaten im Jahr 1964 verabschiedete. Darin wird den palästinensischen Flüchtlingen u.a. ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht, das Recht zu arbeiten sowie das Recht auf Freizügigkeit eingeräumt, ohne sie jedoch mit den eigenen Staatsbürgern gleichzustellen. Allerdings findet das Protokoll nicht in allen Staaten uneingeschränkte Anwendung, insbesondere aufgrund fehlender innerstaatlicher Umsetzung.

Es lässt sich mithin festhalten, dass eine Integration der palästinensischen Flüchtlinge in die Gesellschaft der Gastländer nur sehr eingeschränkt stattfindet und qualitativ zwischen den einzelnen Staaten differiert, in denen sich Flüchtlingslager befinden. Nicht nur wird das von den Freunden gerne ignoriert auch die Apartheid gegenüber den Palästinensern im Libanon wird von ihnen entweder nicht erwähnt oder als Lüge abgetan, dabei ist es eine offene Tatsache wie das Leben der Palästinenser im Libanon aussieht. Die Folgen des Bürgerkrieges bleiben im palästinensisch-libanesischen Verhältnis bis heute erkennbar. Das Leben der 405.425 registrierten Flüchtlinge ist von zahlreichen gesetzlichen Einschränkungen geprägt. Sie erhalten vom Staat de facto keine Sozialleistungen und benötigen spezielle Aus- und Einreisedokumente (Visa), um den Staat vorübergehend verlassen zu können. Auch bei der Berufswahl bestehen zahlreiche Be- schränkungen, da die palästinensischen Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis des Nationalen Wirtschaftsministeriums benötigen, um gesetzliche Vergütungen erhalten zu können oder um bestimmte Berufe (z.B. Arzt, Anwalt, Selbstständiger in der Industrie) ausüben zu dürfen. Die meisten der palästinensischen Flüchtlinge leben am Rande der libanesischen Gesellschaft und werden weitgehend als Staatenlose behandelt.

Für Libanon ist die Regelung der Flüchtlingsfrage ein wichtiges Anliegen. Der Staat betreibt eine aktive Politik der Nicht-Integration palästinensischer Flüchtlinge – auch um das Gleichgewicht zwischen den libanesischen Religionsgemeinschaften nicht zu stören – und besteht auf deren Rückkehr im Rahmen einer umfassenden Friedenslösung. <Quelle Bundestag, siehe Link oben>

Das ist etwas euphemistisch ausgedrückt, de Facto sind die Palästinenser dort Bürger zweiter Klasse. Offensichtlich wollen das die Leute nicht wahrhaben oder sie ignorieren Tatsachen einfach weil sie nicht in ihr Narrativ passen, stattdessen benutzt man inflationär Israelis die ihre Einnahmequelle im westlichen Ausland mit Israelkritischen und Antizionistischen Büchern gefunden haben. Diese Alibijuden werden inflationär zitiert und als Quelle herangezogen, weist man nach dass das was da steht nicht stimmt, wird man beleidigt. Ebenso verwendet man aus dem Zusammenhang gerissene Zitate von zionistischen Führern oder man bedient sich gefälschter Zitate. Die Richtigstellung wird nicht geglaubt und bei mir ist der Eindruck entstanden, dass es gar nicht um die Palästinenser sondern um Israel geht.

Aber auch in Deutschland lebende Juden haben das Geschäftsmodell des Israelbashing für sich entdeckt. Die Autorin Deborah Feldman beispielsweise, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit ihre Abscheu gegen Israel zum Ausdruck bringt, sagte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vom 13.12.2017 ganz andere Sachen. So behauptete sie mal in den deutschen Medien, dass sie nie Opfer von Antisemitismus wurde und ausgerechnet im Guardian gab sie an, Juden wären in Deutschland beliebt, so lange sie Pro-Israel wären – für den Guardian und seine Israelfeindliche Haltung ein Feiertag. Dabei sagte sie im Deutschlandfunk noch folgendes

„Ich finde, dass das, was über das Wochenende bei den Demonstrationen gesagt wird, zum Beispiel „Tod den Juden“, das geht nicht mehr um Israel. Wir sehen, wie die antisemitischen Angriffe dann weltweit ausgelöst werden, das kann nicht mehr mit gerechtfertigter Wut erklärt werden. Klar, Menschen sind politisch wütend – dafür sollte man eigentlich keine Synagoge in Schweden angreifen und kein Restaurant in Amsterdam. Da ziehe ich meine Grenze, und ich bin fähig zu verstehen, dass es Menschen gibt in dieser Gemeinschaft, die differenzieren können, ich bin genauso fähig aber, das wahre Problem anzuerkennen, nämlich dass die meisten Leute Israelkritik als Grund ausnutzen, um ihren Antisemitismus zu untermauern und besonders in Deutschland, dass sie gerne den wunden Punkt bei den Deutschen treffen würden, nämlich, ah, hier ist Antisemitismus besonders provozierend, wir provozieren gerne, weil wir uns sowieso ausgegrenzt fühlen.“ <Kommentar im Original – Redebeitrag>

Eine andere ist die Gründerin der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“, Iris Hefets, kam 2002 nach Deutschland – nach ihren Angaben ging sie in’s Exil und das verwundert, denn es war ihr offensichtlich nicht wichtig wie die Palästinenser in Gaza und der Westbank behandelt wurden. Bekanntheit erlangte sie erst in Deutschland, „Israelkritiker“ suchen die Nähe zu ihr. Keine Antiisraelische Demonstration bei der sie nicht, in der ersten Reihe stehend, dabei ist. In den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts gab es eine Gruppierung die nannten sich die Naumann-Juden und deren Vereinssatzung besagte:

„Der Verband nationaldeutscher Juden bezweckt den Zusammenschluß aller derjenigen Deutschen jüdischen Stammes, die bei offenem Bekennen ihrer Abstammung sich mit deutschem Wesen und deutscher Kultur so unauflöslich verwachsen fühlen, dass sie nicht anders als deutsch empfinden und denken können. Er bekämpft alle Äußerungen und Betätigungen undeutschen Geistes, mögen sie von Juden oder Nichtjuden ausgehen, die das Wiedererstarken deutscher Volkskraft, deutscher Rechtlichkeit und deutschen Selbstgefühls beeinträchtigen und damit den Wiederaufstieg Deutschlands zu einer geachteten Stellung in der Welt gefährden.“

Man könnte es so umschreiben, dass Hefets und Feldman den Antisemitismus und Antizionismus als Geschäftsmodell für sich entdeckt haben und unablässig den Kosherstempel verteilen. In der Tat suchen beide – und einige andere Juden – den Zusammenschluss der Israelgegner. Feldman wird nicht müde in der Unterwäsche deutscher Juden herumzuschnüffeln, ob sich nicht doch etwas nichtjüdisches finden lässt. Sie ruft zu diesem Zweck sogar ihre Follower auf. Wer Israel wohlgesonnen ist, der kann nur ein Philosemit sein die Tatsache ignorierend, dass Israel ein Multiethnischer und Multireligiöser Staat ist und die Israelis sehr gut ihre Regierung kritisieren können, da braucht es weder Feldman noch Hefets. Vor allem weil Feldmans Bücher über mehr „künstlerische Freiheiten“ vefügen als gedacht. Im Prinzip gibt sie die Erlebnisse von anderen als ihre eigenen aus.

Es ist also kein Wunder, dass die Queerfront gern mit diesen beiden Frauen interagiert und geneinsam mit ihnen gegen den „jüdischen Schweinestaat“ agiert. Auch Islamisten haben kein Problem mit Juden „abzuhängen,“ solange sie sich Antizionistisch betätigen. Die Frage was danach passieren könnte stellt sich ihnen nicht. Nun aus der Geschichte könnte man sagen, dass die Naumann-Juden entweder im Exil oder im Konzentrationslager gelandet sind.

Der Antisemitismusforscher Wolfgang Benz fasste 1988 im Magazin „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) die Stimmung der deutschen Juden zusammen und beschrieb die jüdischen Verbände die nicht glauben konnten und wollten, dass mit der NSDAP als Regierungspartei auch die Zeit der Vernichtung gekommen war. Der in den USA lebende israelische Journalist, Ron Leshem, beschreibt in seinem Buch „Feuer“ die Bewohner der Kibbuzim die am 7. Oktober 2023 von der Hamas und vielen Zivilisten abgeschlachtet wurden. Dabei handelte es sich um vorwiegend linken Israelis. Seine Tante bespielsweise organisierte mit israelischen und palästinensischen Frauen Gesprächskreise, Meditationskurse und Haushaltstips, also nichts was eine Abschlachtung rechtfertigen würde. Einige der Bewohner hatten einen Fahrdienst für die Bewohner im Gaza und haben diese im Gaza abgeholt und zur Behandlung in israelischen Krankenhäusern gefahren. Man beschäftigte Bewohner aus dem Gaza und viele Angestellte kamen aus Asien oder afrikanischen Ländern. Leshem beschreibt auch wie der 7. Oktober die israelische Gesellschaft verändert hat indem er die Abläufe akribisch nicht nur rekonstruiert sondern auch das Versagen der israelischen Regierung anprangert, die den Warnungen derer, die jeden Tag die Grenze zum Gaza beobachten, keinen Glauben geschenkt haben. Ein Versagen wie es im Oktober 73 der Fall war als sich der Generasstab und die Geheimdienste sicher waren, dass die Araber noch vom Sechstagekrieg genug hätten, und immer noch die Wunden lecken würden.

Diese Tatsachen werden von den Freunden der Palästinenser nicht nur ignoriert, sie werden hoch aggressiv wenn man das zur Sprache bringt. Sie helfen vor allem nicht den Palästinensern, im Gegenteil, mit ihrer Antijüdischen und Antiisraelischen Haltung bestärken sie noch die radikalen Kräfte in den Autonomiegebieten. Nur Hardcoreanhänger bestreiten, dass die israelischen Politiker in den vergangenen Jahrzehnten eine Menge Fehler gemacht haben, aber die Gegeseite bestreitet, dass die palästinensischen Politiker überhaupt Fehler gemacht haben. Es geht längst nicht um einen eigenen Staat für die Palästinenser sondern es geht darum, dass der israelische Staat verschwindet. Und es sind grundsätzlich diejenigen, die keine Ahnung vom Nahen Osten oder der jüdischen Geschichte haben aber genau wissen, dass Israel nicht nur der Störfaktor soondern auch verantwortlich für alles ist.

Würder Israel verschwinden gäbe es keinen Frieden, im Gegenteil – zwei Gruppen kämpfen um die uneingeschränkte Macht. Die Hamas könnte auf iranische und libanesische Hilfe bauen, die Fatah bekäme Hilfe aus den arabischen Ländern Ägypten, Jordanien und Saudi Arabien. Syrien würde sich gegenüber dem Iran und der Hezbollah erkenntlich zeigen und die Hamas – die ja auch in Syrien gekämpft hat – unterstützen. Wenn das also das Ziel der Palästinasolidarität ist, dann kann man den Israelis empfehlen Verhandlungen mit der Mongolei aufzunehmen. Ich bin mir sicher in fünf Jahren wäre die Mongolei ein wirtschaftliches Powerhouse.