De Republica

Jeder Mensch hat Anspruch auf bestimmte angeborene Rechte und Freiheiten. Menschenrechte sind universell, gelten also überall und für alle Menschen. Sie sind unveräußerlich, können also nicht freiwillig aufgegeben oder abgetreten werden. Und sie sind unteilbar, man kann also nicht ein Recht auf Kosten eines anderen verwirklichen. Menschenrechte sind in zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen festgeschrieben.

Ich gehe davon aus, dass diese Definition ist den meisten von uns bekannt, aber mal ehrlich, ist das wirklich so oder sind Menschenrechte eher selektiver Natur? Vor einiger Zeit habe ich einen Kurs über Konflikt Tracking begonnen, da ich mich für globale Politik und Konflikte schon seit sehr langer Zeit interessiere. Angefangen hat mein Interesse mit Südafrika und der Apartheid, ich erinnere mich, dass ich einen Lehrer hatte der als Rugbyspieler mit seiner Mannschaft nach Südafrika eingeladen wurde.

Er schwärmte also über das Land und wie die Weißen es in einen Hort des Friedens verwandelt hätten von dem die Schwarzen im Land profitieren. Mir ging das irgendwann auf die Nerven und fragte ihn wie er sowas, angesichts der bestehenden Apartheid und den Ausschreitungen in den Townships behaupten könnte. Seine Antwort verschlug mir glatt die Sprache denn er behauptete allen Ernstes, dass die dort lebenden Schwarzen gar nicht indigen seien, sondern in Südafrika eingewandert. Sie wären gekommen als sie mitbekommen haben, dass die Weißen, die zuerst dort waren, das Land in eine Oase verwandelten und bei den Schwarzen in Afrika Begehrlichkeiten geweckt hätten und die Migranten nun Probleme verursachen würden.

Ich war völlig baff soviel Geschichtsrevisionismus in zwanzig Minuten zu hören, und war außer mir vor Wut. Meiner Tante, die ihn und seine Frau kannte, erzählte ich das ein paar Tage später und sie meinte er sei schon immer ein Idiot gewesen, vor allem verstand sie nicht, wie er eine Stelle der UNO Ernährungshilfe bekommen hätte bei seiner Einstellung, bevor er dann Lehrer wurde.

Das war mein Beginn einer langen Reise durch die Politik und die Ideologien auf dieser Welt. Ich war, und bin es immer noch, zutiefst davon überzeugt, dass alle Menschen geiche Rechte haben, ja haben sollen und das niemand über allen stehen sollte, um Menschen zu unterdrücken. Ein jeder sei seines Glückes Schmied. Nun war es ein bisschen naiv von mir denn im Laufe der Jahrzehnte habe ich gelernt, dass es Rechte für alle nicht gibt, nie gegeben hat und es sie auch nie geben wird. Es wird immer Menschen geben die über andere herrschen. Mache haben gute Absichten aber die meisten haben dunklere Pläne.

Im März veröffentlichte die Bertelsmannstiftung ihre Studie zum Demokratieindex und kam zu dem Schluß, dass von 137 untersuchten Länder die Mehrheit – nämlich 74 – autokratisch regiert werden. Es ist also kein Wunder dass es um die Menschenrechte eher schlecht steht. Es ist aber eher ein Rätsel, dass in Demokratien eine starke Sympathie für totalitäre Systeme existiert und, was noch verwunderlicher ist, Terrorstrukturen sich offensichtlicher Beliebtheit erfreuen, aber Krisen und Konflikte in anderen Teilen völlig ausgeblendet werden. Der ehemalige Großrabbiner von Großbritannien, Lord Jonathan Sacks, sprach in einem animierten Video über BDS und die Gefahren die davon ausgingen – nicht nur für Israel sondern auch für die Palästinenser, um die es ja angeblich geht.

Er sagte, „Menschenrechte seien entweder universell, ansonsten wären sie nichts wert.“ Und es stimmt, während die Massen auf die Straße strömen, Tod den Juden oder Freiheit für Palästina brüllen und Gegendemonstranten, die Polizei oder Presse attackieren verhungern im Jemen die Menschen, ohne dass es diese Leute sonderlich beschäftigt. Sie beklagen das Schicksal der Bewohner Gazas werden aber aggressiv wenn man ihnen erklärt wo die Menschen mehr leiden müssen und im Gegensatz zur Hamas, unterstützt von Zivilisten, tragen diese Menschen die einzige Schuld zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein, und der falschen Ethnie anzugehören. In Syrien sind 200 bewaffnete Gruppen am Bürgerkrieg beteiligt und Konflikte sind oftmals schwer zu verstehen, besser den Überblick zu haben, wer mit wem gerade gegen wen kämpft. Im Flüchtlingslager Yarmuk starben während des Bürgerkrieges viele der Einwohner an Hunger. Hat man dazu irgendwas gehört, haben Studenten ein Zeltlager auf dem Campus errichtet und Professoren in einer Unterschriftenliste ihre Solidarität bekundet? Nein, natürlich nicht.

Der Daesh konnte abseit der Aufmerksamkeit der Pro-Palästina Demonstranten seine Vorstellungen einer Religion in die Tat umsetzen. Niemand von diesen „Menschenrechtlern“ hat sich für die vom Daesh unterdrückten Menschen engagiert. Im Gegenteil, Typen wie Roger Waters oder Mick Wallace und Clare Daly haben die Lüge in die Welt gesetzt, dass die White Helmets Giftgasangriffe durchgeführt haben und es der Regierung in die Schuhe geschoben. Ein Wunder, dass sie nicht noch behauptet haben White Helmets hätten die Faßbomben mit einem Katapult in die Luft geschossen, damit diese auf Aleppo und Homs fallen.

Gehen wir in den Jemen. Seit 2015 herrscht Bürgerkrieg im Jemen, die Leidtragenden in diesem Konflikt sind die Kinder und jeder Jahr nehmen die Gelder für den Jemen weiter ab. Viele Kinder sterben am Hunger, UNICEF Ireland schreibt von einem Famine, was es in der Tat ist. Während der Famines in Irland straben eine Millionen Menschen an Hunger und zwei Millionen Iren wanderten aus. In Jemen und an vielen anderen Orten passiert das Gleiche aber nur im Falle von Gaza wird man nicht müde zu wiederholen, dass die Menschen von einer Hungerkatastrophe hinweg gerafft werden und das nur mehr Spenden dies verhindern können. Die vielen Organisationen sind meistens muslimische Organisationen und ich stelle mir die Frage, ob es zwischen den Muslimen irgendwelche Unterschiede gibt, außer Schiiten und Sunniten. Zählen muslimische Kinder nicht weil sie das Pech haben im Jemen geboren zu werden? Warum gelten die Menschenrechte für diese Kinder nicht? Es ist mir nicht bekannt, dass es ein Kastensystem im Islam gibt und Jemeniten die Pariah sind.

Die Houthis beherrschen einen großen Teil des Landes und wer sich mit dem Jemen beschäftigt, der stellt schnell fest, dass genauso wie in Gaza die Hamas, die Houthis die Hilfslieferungen für sich beanspruchen. Die Bilder aus dem Gebiet der Houthis zeigen fünfzehnjährige, die bis an die Zähne bewaffnet Kat kauen und zusammen mit älteren Milizionären die Nahrungslieferungen bewachen, damit die Bevölkerung, die nicht das Privileg hat zum Kreise der Houthis zu gehören, die Lieferungen nicht plündern. Outrage anyone? Nein, natürlich nicht.

Man ist außer sich, wenn ein Land sich verteidigt, besonders wenn es im Nahen Osten liegt und Israel heißt. Man spricht Israel das Recht ab sich zu verteidigen, und hält penibel mit der Lupe drauf, um Israel irgendetwas anhängen zu können. Ron Leshem beschreibt in seinem Buch Fire über den Ablauf am 7. Oktober 2023. Er weist auf seine Verblüffung hin als er in seiner Wahlheimat Boston mit einem Judenhass konfrontiert wird den er vorher nicht mitbekommen hat und der sich nicht auf Fakten bezieht, sondern auf Desinformationen beruht. In seiner Familie hat es, wie in fast jeder israelischen Familie – egal welche Religion oder Ethnie – Opfer gegeben. Trotz der Tatsache, dass Leshem beide Seiten kritisiert und mit Kritik – auch an Israel – nicht zurückhält gibt es Leute, die versuchen sein Buch in Mißkredit zu bringen und es eine Fiktion nennen oder einseitig.

Aber weg vom Nahost Konflikt, der nebenbei bemerkt, ein klitzekleiner Konflikt ist, weltweit gesehen, aber umso stärker in den Focus gerät während die wahren Genozide diejenigen, die sich stets auf die Menschenrechte berufen wenn es um die Palästinenser geht, nicht interessiert. 2016 begann der Genozid an den Rohingya der bis Heute andauert und dem bisher, nach Schätzungen, 43.000 Menschen zum Opfer fielen. Man hört von den tapferen Kämpfern auf den Uni Campussen weltweit sehr wenig. Man hört ehrlich gesagt, gar nichts. Zum Krieg in der Ukraine schweigt man, stattdessen fordert man die Ukraine dazu auf endlich ihren Widerstand gegen den Angreifer zu beenden, und sich dem Schicksal zu ergeben. Und das sind nicht Stimmen in Deutschland, im Europaparlament laufen genug Spinner herum die sich Putin andienen, zwei davon sind zum Glück draußen aber andere sind reingekommen. Während also die Ukraine versucht Russland aus dem Land zu drängen, laufen im Westen die Leute rum, veröffentlichen eine Petition nach der anderen und interessieren sich für die Rechte der Russen einen Dreck – die Rechte der Ukrainer interessieren sie eh nicht.

Am ersten August schrieb das Jacobin Magazin überschwänglich, „Queere Menschen kämpfen für eine befreite gerechte Welt. Dass sie sich mit Palästina solidarisieren, ist daher nur konsequent.“ Über Journalisten die das ganze kritisch kommentierten wurden die üblichen Geschütze in Stellung gebracht, „konservativ,“ „rechts,“ „schnappatmung“ und soweiter. Nun ist es so, dass LGBTQ+ in Gaza keinen Schutz hat, nichtmal ein Schützchen, und Homosexualität mit Gefängnis oder mit der Todesstrafe behandelt wird. Weder das Jacobin Magazin noch die queere Community kennt sich im Nahen Osten aus, vor allem stellt sich die Frage, wo ist die Solidarität mit den queeren Menschen im Iran? Seit dem Anfang der islamischen Republik wurden nach Schätzungen 6000 Männer wegen Homsexualität hingerichtet. Man kann also schon die Frage stellen, warum hier geschwiegen wird und nicht nur zur Lage im Iran, Homosexualität ist in vielen Teilen der Welt generell geächtet und steht in vielen Ländern unter Strafe. Südafrika hat zwar, was Homosexualität betrifft, sehr moderne Gesetze, trotzdem werden Angriffe gegenüber Schwulen und Lesben nicht verfolgt und von den Behörden toleriert. Also sei die Frage erlaubt warum die queere Community ausgerechnet seit dem siebten Oktober ihre Zuneigung zu Palästina entdeckt hat, denn nicht nur werden die Menschen von der Hamas unterdrückt sondern auch die LGBTQ+ ohne das es die Community vorher sonderlich aufgeregt hätte.

Also, sind die Menschenrechte universell? Nein, das sind sie nicht! Das Gros der Länder, die im UN-Menschenrechtsrat sitzen könnten auch bequem eine Mitgliedschaft im Club der staatlichen Massenmörder besitzen. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten und ausgerechnet diese Staaten sitzen über andere Staaten zu Gericht. Kein Wunder, dass die Menschenrechte selektiv betrachtet werden, denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. „De opresso liber,“ hat sich längst erledigt oder anders gesagt, nur wenige Menschen wurden von Unterdrückung befreit. Für viele Menschen im Westen sind die Menschenrechte nicht universell, sie sind selektiv und werden ausschließlich von Ländern eingefordert deren Regierungen man nicht leiden kann, besonders die USA, Israel oder aktuell die Ukraine. Die Demokratie dieser Länder mag nicht perfekt sein aber wer die Shitholes der Welt verklärt und die Augen verschließt sollte vielleicht in diese Länder auswandern. Sätestens sobald er auf der Straße protestiert stellt er fest wie weit es mit den Menschenrechten ist.